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1 year agoIch finde er schafft diese Anschlussfähigkeit mit seinem Minderheitenschutz gilt für Moslems und Juden gleichermaßen und es ist okay unterschiedlucher Meinung zu sein aber zu recht verboten seinem Hass freien lauf zu lassen oder andere dazu zu verleiten.
Das ist trotzdem gut, weil ein Parteiverbotsverfahren auch beschränkt auf Landesverbände geht (sogar mutmaßlich einfacher) und damit eine der Grundvoraussetzungen gegeben wäre.
Langer akademischer aber sehr wichtiger Artikel dazu: https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/pruefung-eines-afd-verbot-das-solltest-du-lesen/